China will Befristung der Amtszeit von Xi Jinping abschaffen
Am vergangenen Sonntag verkündete Chinas staatliche Nachrichtenagentur, dass die Kommunistische Partei Pläne habe, die Befristung der Amtszeit des Präsidenten abzuschaffen. Dieser Schritt ebnet den Weg für Präsident Xi Jinping, nach dem Ende seiner Amtszeit 2023 weiter an der Macht zu bleiben — und dies möglicherweise auf Lebenszeit.
Die Befristung der Amtszeit in China auf zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten von jeweils fünf Jahren wurde Anfang der 80er Jahre eingeführt. Damit sollte ein weiteres brutales Regime wie das von Mao Tsetung verhindert werden. Dieser hatte die kommunistische Partei